Rechtsbegriff

Einsprache

Die Einsprache ist ein Rechtsmittel, mit dem eine Verfügung bei derselben Behörde angefochten wird, die sie erlassen hat. Sie ist fristgebunden — im Sozialversicherungsrecht und bei der direkten Bundessteuer regelmässig 30 Tage.

Rechtsgrundlage: Art. 52 ATSG; Art. 132 DBG

Werke zum Fixpreis

Einsprache gegen Steuerveranlagung Fixpreis CHF 290 Einsprache Sozialversicherung Fixpreis CHF 290 Versicherungs- und Deckungskorrespondenz Fixpreis CHF 290 Einsprache gegen Busse oder Gebühr Fixpreis CHF 190 Fristerstreckungsgesuch Fixpreis CHF 190 Wiedererwägungsgesuch Fixpreis CHF 290 Anderes Rechtsproblem lösen (Fixpreis)

Die Einsprache unterscheidet sich vom Rekurs oder von der Beschwerde dadurch, dass sie bei der verfügenden Behörde selbst eingereicht wird. Diese überprüft ihren eigenen Entscheid und erlässt einen Einspracheentscheid.

Erst gegen diesen Einspracheentscheid steht der Weg an ein Gericht offen. Die Einsprache ist damit die erste und oft entscheidende Stufe: Wer sie verpasst, verliert den ganzen Rechtsmittelweg.

Inhaltlich muss aus der Einsprache hervorgehen, was beanstandet wird und welche Änderung verlangt wird. Je nach Verfahren bestehen unterschiedliche Anforderungen an Begründung und Beweismittel.

Worauf es ankommt: Die Einsprache geht an die Behörde, die verfügt hat — nicht an ein Gericht. Wer sie an die falsche Stelle schickt, riskiert den Fristablauf.

Einsprache

Verwandte Begriffe

Ausführlich im Ratgeber

Verwandte Werke von LexWerk