Rechtsmittelbelehrung

Die Rechtsmittelbelehrung steht meist am Ende des Dokuments und wird häufig überlesen. Dabei enthält sie die einzige Information, die unter Zeitdruck wirklich zählt: die Frist und die Adressatin des Rechtsmittels.

Fehlt sie oder ist sie unrichtig, darf der betroffenen Person daraus kein Nachteil erwachsen. Das schützt aber nicht vor jeder Folge — wer erkennt, dass die Belehrung falsch ist, muss sich unter Umständen trotzdem zeitnah wehren.

In der Praxis lohnt es sich, bei Erhalt einer Verfügung sofort zwei Dinge zu notieren: das Zustellungsdatum und das Fristende.