Rechtsbegriff

Rechtskraft

Rechtskraft bedeutet, dass ein Entscheid nicht mehr mit ordentlichen Rechtsmitteln angefochten werden kann. Eine Verfügung wird rechtskräftig, wenn die Rechtsmittelfrist ungenutzt verstreicht.

Rechtsgrundlage: Allgemeiner Verfahrensgrundsatz

Werke zum Fixpreis

Wiedererwägungsgesuch Fixpreis CHF 290 Einsprache gegen Steuerveranlagung Fixpreis CHF 290 Einsprache gegen Busse oder Gebühr Fixpreis CHF 190 Einsprache Sozialversicherung Fixpreis CHF 290 Versicherungs- und Deckungskorrespondenz Fixpreis CHF 290 Fristerstreckungsgesuch Fixpreis CHF 190 Anderes Rechtsproblem lösen (Fixpreis)

Mit Eintritt der Rechtskraft ist der Inhalt einer Verfügung verbindlich — unabhängig davon, ob er inhaltlich richtig war. Das ist der Preis der Rechtssicherheit.

Eine rechtskräftige Verfügung lässt sich nur noch unter engen Voraussetzungen korrigieren, etwa über eine Wiedererwägung oder eine Revision. Beide sind Ausnahmen und setzen besondere Gründe voraus.

Deshalb ist die Rechtsmittelfrist der entscheidende Moment: Danach verschiebt sich die Ausgangslage grundlegend zulasten der betroffenen Person.

Worauf es ankommt: Rechtskraft heisst nicht richtig, sondern unanfechtbar. Ein falscher Entscheid bleibt bestehen, wenn niemand rechtzeitig reagiert.

Ausführlich im Ratgeber

Einsprache bei Steuern und Bussen: der Überblick

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